Beamten- und Baurecht

Die Kanzlei berät seit vielen Jahren in Fragen des Beamten- und des Dienst-/ bzw. Disziplinarrechts.

Im Beamtenrecht ist mit einer gütlichen Einigung dem Mandanten häufig eher gedient als mit der gerichtlich erstrittenen Lösung.

Es ist in einem Teil der Fälle der Versuch angebracht, die gegensätzlichen Standpunkte beim Anwalt zunächst auszutauschen und die Möglichkeiten nach einer einvernehmlichen Lösung auszuloten. Dieses Vorgehen kann im Erfolgsfall zu einer vollständigen Befriedung der Beteiligten und zu einer Bereinigung der Situation führen. Hierfür verfügt die Kanzlei über langjährige Kontakte und Bekanntheit in allen Landesteilen.

Ist der Versuch einer einvernehmlichen Lösung fehlgeschlagen, kommt die Klage bspw. vor dem Verwaltungsgericht in Frage. Dies empfiehlt sich bei länger andauernden Problemen im Verhältnis zum Dienstherrn. Kommt es vor Gericht doch noch zu einer gütlichen Einigung, kann damit beiden Seiten ebenso gedient sein. Ergeht ein Urteil, ist Klarheit auf Seiten der Beteiligten geschaffen.

Wie am besten zu verfahren ist, kann im persönlichen Gespräch mit uns im Einzelnen besprochen und festgelegt werden. Was das Richtige ist, kann nur in einem differenzierten Abwägen ermittelt werden. Gerade im Beamtenrecht ist das Vertrauensverhältnis zwischen Mandant und Anwalt die Basis für eine gute Lösung mit dem Dienstherrn.

Im Baurecht bilden Fragen um die Erteilung bzw. der Versagung einer Baugenehmigung erfahrungsgemäß einen Schwerpunkt der Beratung. Aber auch die Festsetzungen im Bebauungsplan können angefochten werden, soweit ein Bebauungsplan für den Rechtssuchenden nachteilige Auswirkungen enthält. Auch und gerade die Gewährung einstweiligen Rechtsschutzes durch die Gerichte kann für den betroffenen Nachbarn mitunter die einzige Möglichkeit sein, für ihn und sein Grundstück nachteilige Folgen abzuwenden. Ein spezielles Thema für alle Beteiligten ist immer das Nachbarschaftsrecht. Gerade hier bietet sich der Versuch der gütlichen Einigung vor dem Anwalt an.

Alle menschlichen Tiefen und Untiefen aus Anlass einer Nachbarstreitigkeit wird der Rechtsberater nicht ausloten können, wohl aber einen modus vivendi zu finden versuchen, der den Nachbarn ein gedeihliches Miteinander ermöglichen kann. Der Weg zum Gericht schafft nach Abschluss des Verfahrens zwar Klarheit, aber nicht unbedingt die erwünschte Befriedung des nachbarlichen Verhältnisses. Angesichts des zeitlichen Aspekts des Instanzenweges kann hier ein Gang zum Anwalt für beide Nachbarn lohnend und angebracht sein. Auch hier gilt: „Man muss die Menschen so nehmen, wie sie sind. Andere gibt es nicht.“ (Adenauer)
Dieser Satz gilt im Nachbarschaftsrecht im besonderen Maße.