Gewerblicher Rechtsschutz, Urheberrecht

Die Kanzlei berät in Fragen des Gewerblichen Rechtsschutzes.

Schutzgegenstand des Markengesetzes sind Zeichen, die zur Unterscheidung von Waren und Dienstleistungen dienen bzw. Zeichen, die zur Kennzeichnung von Unternehmen oder Werken dienen, oder aber geographische Herkunftsangaben.

Die Anmeldung der eigenen Marke kann sinnvoll sein bei der Planung des Vertriebs neuartiger Produkte unter einer bestimmten Marke. Dies ist nach geltendem Recht im üblichen Verfahren und im Beschleunigten Verfahren möglich. Auch ist der nationale oder der weltweite Schutz der Marke wählbar. Gerade die Wahl der verschiedenen Klassen kann über das Potential einer anzumeldenden Marke entscheiden.

Das Patentgesetz und das Gebrauchsmustergesetz schützen die technische Erfindung.

Das Sortenschutzgesetz schützt die Pflanzensorte.

Das Urheberrechtsgesetz hat als Schutzgegenstand Werke der Literatur, Wissenschaft und Kunst sowie Leistungen und Investitionen auf kulturellem Gebiet vor Augen.

Für den Schutz geistigen Eigentums ist die Durchführung eines förmlichen Verfahrens vor dem Deutschen Patent- und Markenamt nicht erforderlich.

Die weiteren Gebiete des gewerblichen Rechtsschutzes und des Schutzes des geistigen Eigentums sind vielfältig und erfahren von Jahr zu Jahr weitere Differenzierungen. Die internationalen Vorgaben sind teilweise widersprüchlich. Hier sollte sich der Rechtssuchende professionellen Rats bedienen, da hier die drohenden Schäden mitunter beträchtlich sein können. Sind die gesetzlichen Voraussetzungen erfüllt, fällt bei uns bei Nachfrage nur die Erstberatungsgebühr an.